Darm an Fuß: „Gas geben!

 

Die Entschuldigung Harn- oder Stuhldrang zählt nicht (immer)

von Maik Heitmann und Wolfgang Büser

Autofahrer sind um keine Ausrede verlegen, wenn sie bei einem Verstoß gegen Verkehrsregeln erwischt werden. Ob der Handysünder vom „wärmenden Akku“ gegen seine Ohrenschmerzen spricht oder der alkoholisierte Fahrzeuglenker von einem Mundspray schwadroniert, in dem Alkohol gewesen sein soll.

Auch Raser haben Ausflüchte auf Lager: Eine davon ist der Stuhl- und/oder Harndrang. Dazu gibt es ein aktuelles Urteil vom Oberlandesgericht Hamm – nicht das erste in dieser Abteilung:

Die Richter in Hamm hatte es mit einem (61jährigen) Mann zu tun, der die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h überschritten hatte. Er gab an, dass seine schwachen Blase ihn hat auf die Tube drücken lassen. Nach einer Prostataoperation leide er immer wieder an starkem, schmerzhaftem Harndrang. In der Situation sei er „nur noch darauf fokussiert“ gewesen, „schnell rechts ran fahren zu können“ (was aber hier an einer Bundesstraße nicht ohne weiteres möglich gewesen sei). Die Geldbuße in Höhe von 80 Euro sowie das einmonatige Fahrverbot seien dem Grunde nach gerechtfertigt, so das OLG. Nur in Ausnahmefällen könne von dem Fahrverbot abgesehen werden (was hier die Vorinstanz noch unter genauer Betrachtung des Einzelfalls zu klären haben wird). (AZ: 4 RBs 326/17)

Starker Stuhldrang

Ähnlich das Vorbringen eines Autofahrer, der unter „starkem Stuhldrang“ litt und deswegen auf einer Landstraße 62(!)km/h zu schnell war. Der Mann räumte vor dem Amtsgericht Lüdinghausen ein, dass er „seit geraumer Zeit“ unter Darmproblemen leide. Unter diesen Umständen war dem Gericht klar, dass es sich bei seiner Schnellfahrt nicht um eine „notstandsähnliche Situation“ gehandelt hatte. 315 Euro Geldbuße plus ein einmonatiges Fahrverbot waren die Folge. (AZ: 19 OWi 89 Js 155/14-21/14) Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf argumentiert in diese Richtung: Zwar könne eine Geschwindigkeitsüberschreitung unter Umständen unbestraft bleiben, wenn sich herausstelle, dass der Autofahrer einen „Notstand“ hatte. Das gelte allerdings nicht, wenn eine Frau auf einer Bundesstraße mit 114 km/h in einer „80’er-Zone“ geblitzt wird. Nur wenn sie hätte darlegen können, dass der Tempoverstoß „einen nennenswerten Zeitgewinn“ gebracht hatte, hätte vom Bußgeld (hier: 120 €) abgesehen werden können. Hier hatte die Bundesstraße aber kurz nach der „Blitze“ eine Ausfahrt, die sie nicht nahm. (AZ: 5 Ss OWi 218/07 – OWi 150/07)

Manchmal aber zieht das Argument „Drang“

Mit Blick auf die Begründung vom OLG Düsseldorf ist das für den Raser positive Urteil des Pfälzischen Oberlandesgerichts schlüssig. Dort hatte heftiger Stuhldrang einen Autofahrer auf der Autobahn zum Bleifuß werden lassen, um den nächsten Parkplatz zu erreichen. Weil das die „bessere“ Lösung  im Vergleich zum „Natur-Klo“ am Straßenrand gewesen ist, konnte er sich vom Bußgeldbescheid befreien. Denn „zudringlichen Blicken“, so das Gericht, wie er am Autobahnrand hocke und sein „Not-Geschäft“ verrichte, müsse er sich nicht aussetzen… (AZ: 1 Ss 291/96)